Mit Beschluss vom Europäischen Rat am 17. Juni gehört die Verringerung von Armut zu den fünf Kernzielen der im Rahmen der „Europa 2020“ formulierten zukünftigen Strategie der Europäischen Union.

Rund 80 Millionen Menschen leben in Europa unter der Einkommensarmutsgrenze, mindestens 20 Millionen Menschen sollen gemäß der Zielvorgabe des EU-Rats bis 2020 vor dem Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung bewahrt werden.

Nur eine Woche nach dem Europäischen Rat legten an die 200 Betroffene aus ganz Europa beim 9. Europäischen Treffen von Menschen mit Armutserfahrungen (25./26. Juni, Europäisches Parlament) einen eigenen Maßnahmenkatalog vor und forderten sichtbare Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen.

Die im Vorjahr formulierten zentralen Forderungen wurden bekräftigt, ausdrücklich unterstrichen wurden dabei die Notwendigkeit der Einführung einer angemessenen Mindestsicherung für Erwachsene und Kinder in ganz Europa, dem garantierten Zugang zu Grundrechten wie Wohnen, Bildung, Gesundheitsversorgung, vor allem aber auch mehr ernsthafte Anstrengungen im Hinblick auf die Förderung umfassender Teilhabe von Menschen mit Armutserfahrungen.

Maria Stern, allein erziehende Mutter von drei Kindern, vertrat die Anliegen der Alleinerziehenden.

Das Armutsrisiko für Kinder und Jugendliche die in Ein-Eltern-Familien leben, ist doppelt so hoch als in sog. Vollfamilien. Die Gründe dafür finden sich in gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten: Schlecht verdienende Alleinerzieherinnen, (Stichworte Einkommensschere, prekäre Tätigkeiten), Schwierigkeiten bei der Vereinbarkeit von Beruf und Kinderbetreuung, mangelnde oder keine Unterhaltszahlungen vom getrennten Elternteil, schleppende Unterhaltsverfahren, Lücken im Unterhaltsvorschussgesetz, kein eigenständiger Anspruch von Kindern auf Mindestsicherung/Sozialhilfe, Festhalten an der Armutsgrenze, sobald etwas mehr verdient werden könnte (da dann Beihilfen wegfallen).

Um das Problem der Kinderarmut zu minimieren, gibt es nur ein Werkzeug: Die Kindergrundsicherung – als Vision. Als Vorläufer dazu könnte eine Unterhaltssicherung für Kinder von getrennten Eltern eingeführt werden, damit es nicht mehr 17 % Kinder gibt, die keinen Unterhalt und keinen Unterhaltsvorschuss erhalten.

Weitere Infos: Forderungskatalog der ÖPA, www.oepa.or.at